Neue alte Klassengesellschaft

vor 8 Monaten

Weil sich in unserer schönen Eidgenossenschaft das behördliche Handeln mitunter am Grundrecht der Rechtsgleichheit orientiert, ist die Versuchung fast grenzenlos, den Graben zwischen den verschiedenen gesellschaftlichen Klassen auf die 1. und 2. Klasse der SBB zu reduzieren. Wer bisher also die Ansicht vertritt, die Klassengesellschaft sei da, wo der Staat seine Hände mit im Spiel hat aufgehoben, darf sich derzeit eines besseren belehren lassen.

Die Justiz führt uns frei Haus vor Augen, dass, wer straffällig wird und über das nötige Kleingeld verfügt – unabhängig davon, wie verwerflich seine möglicherweise verübten Straftaten auch sein mögen –, problemlos eine bevorzugte Behandlung einfordern kann. Konkret ausgedrückt kann sich der Millionär mittels Kaution aus der Untersuchungshaft frei kaufen, wo hingegen der Normalverdiener hinter Gitter bleiben muss.

Jüngste Beispiele für diese real existierende Ungleichbehandlung sind die Fälle des gut betuchten pädophilen Kinderschänders Roman Polanski und des schwerreichen Clubbesitzers Carl Hirschmann. Während jeder andere, der sich wegen sexuellen Missbrauchs an einer 13-Jährigen verantworten muss, so lange hinter Gitter zu schmoren hätte bis ihm der Prozess gemacht wird, gesteht die Schweizer Justiz Polanski zu, seine Haft gegen Bezahlung einer Kaution von 4,5 Millionen Franken in seinem Chalet in Gstaad fortzusetzen. Dumm nur für denjenigen, der kein Chalet in Gstaad besitzt, seine Haft nicht in einer Yacuzzi-Wohlfühloase im angesagten Nobelferienort verbringen kann und nicht gleich mir nichts dir nichts 4,5 Milliönchen aufbringen kann. Hirschmann wiederum, der wenige Tage nach seiner Festnahme – er wurde „sehr dezent aufgefordert, mitzukommen“ – durch die Zürcher Staatsanwaltschaft wieder auf freien Fuss gesetzt wurde, konnte seine Freilassung auch nur durch die Bezahlung einer hohen Kaution – diese dürfte im Bereich von einer halben Million Franken liegen – erwirken.

Diese Vorgänge sind, unter dem Lichte der Gleichbehandlung betrachtet, schlichtweg skandalös. Dass vor dem Gesetz längst nicht alle gleich sind, ist hierbei nicht die grosse Überraschung. Viel mehr aber muss in Zukunft verhindert werden, dass sich einzelne Personen aus der Haft kaufen können – nicht zuletzt auch deshalb, weil dies einem nicht hinnehmbaren Rückfall in klassengesellschaftliche Zustände gleichkommt.